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Das größte Rätsel der Gegenwart

Freitag, 6. September 2013 um 22:38

Von Bernd Niquet

Über das TV-Duell zwischen Kanzlerin und Herausforderer möchte ich an dieser Stelle gar nichts mehr sagen. Denn darüber hat bereits jeder alles gesagt. Was mich jedoch erneut baff erstaunt, ist, dass über die wirklich wichtigen Dinge unseres Landes nirgendwo berichtet wird.

Die wirklich wichtigen Dinge sind für mich die Staatsfinanzen. Denn hier ist schier Unbegreifliches passiert: Die Schulden der Bundesrepublik Deutschland sind im Jahr 2010 mit einem Schlag um mehr als 20 Prozent gestiegen. Und in der gesamten Regierungszeit von Schwarz-Gelb sind ein Fünftel (!) der gesamten Schulden seit dem Bestehen der Bundesrepublik Deutschland (!) gemacht worden.

Würde es sich nicht lohnen, darüber zu diskutieren? Und noch viel weiter: Wäre es nicht ratsam, dazu einmal ein paar FAKTEN zu betrachten?

Aber nein, in diesem Kontext finden wir vielmehr eine wunderbare empirische Bestätigung eines der wunderschönen Gesetze des skurrilen britischen Historikers Cyril Northcote Parkinson: „Bei Budgetdebatten ist die für die Diskussion eines Ausgabenpostens aufgebrachte Zeit umgekehrt proportional zu dessen Höhe.“ Gleiches gilt auch für den Wahlkampf. Das heißt: Über die Autobahnmaut oder das Elterngeld wird endlos gestritten, über die 2 Billionen Euro Staatsschulden hingegen kein Wort verloren.

Mir sind diese Schulden jedoch sehr wichtig. Vor allem die Frage: Wieviel von dem Rettungspaket für die Banken und den Euro sind tatsächlich gezahlt worden und in welcher Höhe sind nur Bürgschaften gegeben worden?

Denn dieser Unterschied ist doch entscheidend! Schaffen es nämlich Griechenland, Portugal und Spanien durch die vereinte europäische Hilfe, die Krise zu meistern, werden die Bürgschaften nicht fällig. Dann rutscht die Staatsverschuldung plötzlich dramatisch wieder in den Keller. Schaffen sie es hingegen nicht, sind wir beinahe ruiniert.

Deswegen ist es entscheidend, hier zwischen Zahlungen und Kreditgewährungen in Form von Bürgschaften zu unterscheiden. Und es ist nicht zu verstehen, dass es hierüber in keiner offiziellen Quelle eine vernünftige Darstellung gibt. Ich habe daher selbst einmal versucht, mich mehr schlecht als recht durchzuwursteln.

Bei der Bankenrettung geht es hauptsächlich um die Übernahme der Risiken der Hypo Real Estate durch die staatseigene FMS Wertmanagement AöR. Ich habe mir deren Bilanz angesehen, doch daraus werde ich natürlich nicht schlau. Hier stehen den Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten etwa gleichhohe Forderungen an Kreditinstituten und marktfähigen festverzinslichen Papieren gegenüber. Und die HRE ist nur ein kleiner Restposten. Doch eigentlich kann das doch gar nicht sein.

Und bei der Eurorettung habe ich folgende Zahlen zusammengetragen: Hier steht die Bundesrepublik mit etwa 380 Milliarden Euro im Feuer, doch davon sind 355 Milliarden Euro Garantien und nur 23 bis 25 Milliarden Euro tatsächlich gezahlt worden.

Danach sähe es gar nicht so schlimm aus um unsere Staatsfinanzen. Doch ich weiß nicht, ob ich richtig recherchiert habe. Und in offiziellen Verlautbarungen finde ich nichts, um das zu überprüfen, im Wahlkampf schon gar nicht. Für mich ist das das größte Rätsel der Gegenwart.

Anregungen oder Kritik bitte an Bernd Niquet.

*********************** UND DENKEN SIE DARAN: DIE WIRKLICHE WAHRHEIT LIEGT JENSEITS DES GELDES!

Bernd Niquet, "Jenseits des Geldes, Zweiter Teil", Leipzig 2012, 570 Seiten, 18 Euro, ISBN 978-3-86268-873-9.

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