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Ich sehe rot

Freitag, 14. September 2012 um 22:40

Von Bernd Niquet

Ich verlasse das unappetitliche Terrain der vergangenen Woche und bleibe trotzdem beim Thema, nämlich was in unserem Land passiert und wie uns das nahegebracht wird.

Am Mittwoch habe ich pünktlich fünf Minuten vor 10 Uhr vor dem Fernseher gesessen und auf das Bundesverfassungsgericht gewartet. Und ich muss sagen, ich war sehr angetan, ich fühlte mich da als Bürger sehr gut aufgehoben in unserem Land. Das hat mir alles sehr gut gefallen.

Irritiert war ich dann erst, als ich am Abend den „Brennpunkt“ nach den Nachrichten sah. Da war ich regelrecht erschrocken sogar. Die Politik spielt ein übles Spiel und die Journalisten sind große Dummköpfe. Wie da Sigmar Gabriel mit dem Brennpunkt-Moderator Ulrich Deppendorf Schlitten gefahren ist, erlebt man leider viel zu oft, doch in dieser Deutlichkeit selten.

Und was das Schlimme daran ist: Hinterher war nichts mehr klar. Ich fühlte mich wie nach dem Schleudergang in der Waschmaschine, dabei sollen solche Sendungen doch eigentlich aufklären und nicht Unterhaltung oder gar Verunsicherung liefern.

Doch worum geht es? Es geht um die Haftung der Bundesrepublik Deutschland beim Euro-Rettungsschirm. Da ist im Vertrag die Haftungssumme von 190 Milliarden Euro festgeschrieben. Das Bundesverfassungsgericht hat deutlich gemacht, diese Höchstgrenze den anderen Mitgliedsländern noch einmal klar zu kommunizieren. So weit, so gut.

Nein, nicht ganz, denn hat irgendjemand eigentlich je erklärt, was sich dahinter genau verbirgt? 22 Milliarden muss Deutschland in den ESM einzahlen und 168 Milliarden Euro als Garantie abgeben. Doch was bedeutet das eigentlich genau? Unter welchen Bedingungen müssen wir hier in welcher Form welche Leistungen genau erbringen? Ich glaube nicht, darüber je etwas Konkretes gelesen und gehört zu haben.

Doch es wird noch weit schlimmer. Denn der bereits für den Wahlkampf zündelnde Sigmar Gabriel kommt plötzlich mit der Behauptung, es wäre ja völlig falsch, dass bei den 190 Milliarden Euro Schluss wäre, denn dabei hätte man ja die EZB nicht berücksichtigt, und dort käme ja noch einmal eine ganze Menge hinzu, worüber ja bisher noch nicht geredet worden wäre.

Da hat gerade das Bundesverfassungsgericht geurteilt, doch der SPD-Vorsitzende kommt mit zusätzlichen Dingen und der Moderator geht gar nicht darauf ein, sondern nickt mit dem Kopf und sagt: Ja, ja. Und kaum einer der Zuschauer, die aufmerksam zugehört haben, wird in diesem Moment noch gewusst haben, was nun los ist. Gelten die 190 Milliarden also doch nicht?

Ich denke, dass Gabriel auf die Target2-Salden der EZB angespielt hat. Doch hier packt er natürlich Äpfel und Birnen in einen Korb. Denn bei diesen Salden handelt es sich um Abrechnungssalden der nationalen Notenbanken im Euroraum gegenüber der EZB. Hier hat die Deutsche Bundesbank Forderungen gegen die EZB aufgebaut, die Bundesrepublik geht jedoch keine Garantieverpflichtungen gegen andere Eurostaaten ein. Es bleibt also tatsächlich bei den 190 Milliarden Euro, alles andere ist Verwirrstrategie.

Dass sie alle an diesem Abend ungeschoren davonkommen, der SPD-Vorsitzende ohne öffentliche Rüge und der Moderator ohne Entlassung, ist eigentlich kaum zu glauben. Die wirkliche Tragik liegt jedoch darin, dass alle diejenigen, die nicht absolute Spezialisten sind, jetzt nur noch „Bahnhof“ verstehen. Und deshalb wahrscheinlich auch „Bahnhof“ wählen werden.

Anregungen oder Kritik bitte an Bernd Niquet.

***********************UND VERGESSEN SIE NIE: DIE WIRKLICHE WAHRHEIT LIEGT IMMER JENSEITS DES GELDES !!!

BUCH-NEUERSCHEINUNG: Bernd Niquet, „Jenseits des Geldes“, Leipzig 2011, 506 Seiten, 18 Euro, ISBN 978-3-86268-408-3.

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Das Geld hat den Menschen aus langen historischen Abhängigkeiten befreit. Wer heute etwas haben möchte, bezahlt mit Geld und muss keine anderweitigen Gegenleistungen mehr anbieten. Die meisten Bereiche unseres Lebens liegen allerdings jenseits des Geldes. Wie steht es jedoch jenseits des Geldes mit der Freiheit? Bernd Niquet verfolgt den Lebensweg einer Gruppe von Menschen und stellt fest, dass selbst der Wegfall materieller Restriktionen uns nicht von unseren alten Fesseln befreit. Im Gegenteil, die Vergangenheit bestimmt weit stärker über uns als die gesamte Geldsphäre das je vermag.

 

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